Neues Hessisches Waldgesetz nimmt langsam Formen an

Der Ausschuss für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Hessischen Landtages hat Vertreter der unterschiedlichen Interessenvertretungen gestern zu einer Anhörung nach Wiesbaden geladen. Robert Kuypers, PSV-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied der FreiZeitReiter äußerte in seinem Redebeitrag u.a., dass die jetzt in § 15 für das Reiten und Kutschfahren gefundene Formulierung nachvollziehbar und praxisorientiert sei. Eine Notwendigkeit zur Schaffung von Regelungen für das Führen von Pferden, wie von der Vertreterin des Hessischen Städtetages gefordert, sah er nicht, denn das OLG Frankfurt/Oder hat bereits vor Jahren festgestellt, dass das Führen dem Reiten gleichzustellen ist. Dass für die Durchführung von Sportveranstaltungen im Wald künftig nicht mehr eine behördliche Genehmigung , sondern nur noch die Zustimmung des Waldbesitzers notwendig ist, erleichtert nach Auffassung von Kuypers den Vereinen die Durchführung von Wettbewerben und stellt einen Beitrag zur Deregulierung dar. Die vorgesehenen Regelungen für die Durchführung von kommerziellen Veranstaltungen sind sinnvoll, wenngleich eine Abgrenzung zwischen sportlichen und gewerblichen Veranstaltungen nicht immer ganz einfach sein wird. In den letzten 20 Jahren gab es aber hierbei keine nennenswerten Probleme, so dass durchaus optimistisch in die Zukunft geblickt werden kann.

Die im § 16 vorgesehenen Regelungen für die Sperrung von Wegen und Waldflächen sind notwendig und daher begründet. Die in § 31 vorgesehene Aufhebung der zweiten Durchführungsverordnung von 1980, welche in vielen Gebieten Hessens die Kennzeichnung von Pferden vorschreibt, wird von Kuypers ein wenig bedauert, denn es ist davon auszugehen, dass Reiter, die identifizierbar sind, weniger dazu neigen, Gesetze und Regeln zu missachten.

Nachdem die Ursprungsfassung des Gesetzentwurfes im vergangenen Jahr bei den Sportverbänden eine Welle der Empörung ausgelöst hatte, liegt jetzt eine Fassung vor, die auch als sehr reiterfreundlich betrachtet werden kann. Damit sich bis zur Verabschiedung des Gesetzes im Laufe der nächsten Monate hieran nichts ändert, werden wir ein wachsames Auge haben und zu gegebener Zeit wieder berichten.

Anja Weiß